Scholz: „Stadt hat großen Investitionsstau“

Sperrung der Spielplätze erst der Anfang

Frank Schonlau
Frank Schonlau

Hardegsen. Aus Sicht der SPD/CDU-Gruppe im Rat der Stadt Hardegsen steht die Kommune vor einem riesigen Investitionsstau. „Die kürzlich verfügte Sperrung der 20 Spielplätze in Hardegsen wegen teils erheblicher Mängel ist erst der Anfang“, so der Gruppenvorsitzende Hans-Jürgen Scholz. Jetzt zeige sich, dass die Entscheidung, den Ansatz für die Instandhaltung der Spielplätze im Haushalt 2018 um 30.000 Euro zu erhöhen, richtig gewesen sei. Scholz dazu: „Die Ergebnisse der DEKRA-Untersuchung bestätigen unseren Verdacht, dass in diesem Bereich hohe Investitionen nötig sind.“

Letztlich fehle aber nicht nur Geld bei den Spielplätzen. „Darüber hinaus gibt es dringenden Investitionsbedarf bei der Feuerwehr, der Grundschule, der Sporthalle und nicht zuletzt im Bereich der Wasserversorgung sowie der Straßenunterhaltung - hier stehen wir vor immensen Aufgaben in den kommenden Jahren“, so Scholz. Die SPD/CDU-Gruppe sieht daher die Landesregierung gefordert, mehr Geld für die Kommunen bereitzustellen. Scholz: „Dass in Zukunft die Kindergärten ohne Elternbeiträge auskommen sollen, mag gut und richtig sein für die Eltern und Kinder. Aber solange das Land die Ausfälle nicht eins zu eins ausgleicht, ist das für die Stadt Hardegsen kaum zu stemmen. Hier werden wieder Mehrkosten geschaffen, die uns an anderen Stellen den Handlungsspielraum stark eingrenzen.“

 

Auch der Landkreis Northeim muss aus Sicht der Mehrheitsgruppe im Hardegser Rat endlich die Kreisumlage senken. Frank Schonlau, stellv. Gruppenvorsitzender, erklärt: „Wir können nicht dauerhaft mehr als die Hälfte unserer Einnahmen an den Landkreis abgeben, während hier vor Ort alles auseinanderfällt. Dem Bürger sind immer höhere Abgaben an die Kommune angesichts eines sinkenden Lebensstandards und sprudelnden Steuereinnahmen nicht zu vermitteln.“ Schonlau und Scholz verweisen darauf, dass viele Landkreise in Niedersachsen bei der Kreisumlage inzwischen deutlich unter der Marke von 50 Prozentpunkten liegen. „Wir brauchen das Geld vor Ort in unseren Schulen und Sportstätten und nicht in der 8. Etage des Kreishauses“, so Frank Schonlau auffordernd.

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